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            <title>MV OV-SB Mitte: Alles</title>
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                <title>MV OV-SB Mitte: Alles</title>
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                        <title>Ä1_S3 zu OV Satzung vom 03.07.2022</title>
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                        <author>Patrick Hahl</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Satzungstext</h2><div id="section_51260_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 92 bis 93:</h4><div><p>Über die Zahl der Beisitzerinnen und Beisitzer entscheidet die <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Mitgliederversammlung</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Mitgliederversammlung; die maximale Anzahl der Beisitzer*innen ist auf vier festgelegt</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>erfolgt zusätzlich mündlich.</p>
<p>Antrag auf Überführung an den Vorstand um über den gesamten Aufbau des Vorstands zu beraten. Auch Zusammensetzung des GF Vorstands. Gern hierzu auch vorab Diskussion auf der MV oder sonstigem Treffen.</p>
<p>Die Satzung sollte zumindest erst geändert werden wenn die Neuwahl des Vorstands ansteht da sonst der aktuelle Vorstand nicht mehr der Satzung entspricht. Deshalb bitte ich darum den Satzungsänderungsantrag abzulehnen bzw. zu verschieben.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 23 Oct 2025 14:49:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>S3 zu OV Satzung vom 03.07.2022</title>
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                        <author>Fiona Wacker</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Satzungstext</h2><div id="section_51260_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 92 bis 93:</h4><div><p>Über die Zahl der Beisitzerinnen und Beisitzer entscheidet die <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">Mitgliederversammlung</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">Mitgliederversammlung; die maximale Anzahl der Beisitzer*innen ist auf vier festgelegt</ins>.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Begründung erfolgt mündlich.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Wed, 22 Oct 2025 20:55:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A2: Positionspapier: Neugestaltung des Beethovenplatzes Saarbrücken</title>
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                        <author>Matthias Cosler</author>
                        <guid>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/Positionspapier-Neugestaltung-des-Beethovenplatzes-Saarbrucken-35396</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><h2>Positionspapier: Neugestaltung des Beethovenplatzes Saarbrücken - Für eine klimaresiliente und lebenswerte Innenstadt</h2></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Der Beethovenplatz in Saarbrücken ist derzeit hauptsächlich ein großflächiger, versiegelter Parkplatz, der von Q-Park bewirtschaftet wird. In seiner jetzigen Form steht er symbolisch für eine veraltete städtebauliche Prioritätensetzung, die dem motorisierten Individualverkehr Vorrang vor Lebensqualität, Aufenthaltsqualität und Klimaresilienz einräumt. Der laufende Pachtvertrag mit Q-Park endet Ende 2028, wodurch eine umfassende Neugestaltung möglich wird.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die angrenzenden Viertel – insbesondere das Nauwieser und das Mühlenviertel – leiden unter einem Mangel an Erholungsflächen und Kühlinseln. Gleichzeitig befinden sich im Umkreis von 700 Metern mehr als 6.500 weitere Stellplätze, was den Parkplatz am Beethovenplatz aus verkehrlicher Sicht verzichtbar macht.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Der laufende Pachtvertrag mit Q-Park endet Ende 2028. Dies eröffnet das notwendige Zeitfenster, um jetzt die Weichen für eine zukunftsfähige Neugestaltung zu stellen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><h3>Unsere Vision: Eine grüne Oase für Menschen</h3></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverband Saarbrücken-Mitte, fordern eine grundlegende Neukonzeption des Beethovenplatzes als multifunktionale, inklusive, grüne Oase im Herzen der Stadt. Der Platz muss von einem Ort für Autos zu einem Ort für Menschen transformiert werden.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Umgestaltung bietet die einmalige Chance, ein Leuchtturmprojekt für klimaangepasste, nachhaltige Stadtentwicklung zu schaffen und gleichzeitig die Lebensqualität in der Innenstadt substanziell zu verbessern. Paris hat gezeigt, dass dadurch auch eine Belebung der Innenstädte mit überregionaler Anziehungskraft realisiert werden kann.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Unsere Vision ist ein Beethovenplatz als inklusive, grüne, lebendige und multifunktionale Begegnungsstätte für alle Bürger*innen – unabhängig von Alter, Herkunft oder körperlichen Einschränkungen. Er soll als Modellprojekt für klimaresiliente Stadtgestaltung dienen und die soziale, ökologische und kulturelle Vielfalt unserer Stadt widerspiegeln.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><h3>Unsere Forderungen für einen zukunftsfähigen Beethovenplatz</h3></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Wir fordern daher die Landeshauptstadt auf, unmittelbar die notwendigen Planungsschritte einzuleiten, damit direkt nach Auslaufen des Pachtvertrags 2028 mit dem Umbau begonnen werden kann.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Auf der Grundlage der nachfolgenden Planungsvorgaben soll ein offener städtebaulicher Wettbewerb ausgeschrieben werden, der in der Wettbewerbsphase echte Bürger:innenbeteiligung der Stadtbewohner:innen und Stadtnutzer:innen (Anwohner, Gewerbetreibende, Interessensverbände etc.) ermöglicht. Den Bürger:innen soll im Rahmen des Verfahrens Rückkopplungsmöglichkeit zu den öffentlich präsentierten Zwischenständen der Entwerfer gegeben werden. Die Ergebnisse sollen nicht nur durch eine Jury prämiert werden, sondern parallel dazu auch durch ein Votum der Bürger:innen.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><h3>Wir fordern folgende Rahmenbedingungen für die Neugestaltung:</h3></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="1"><li><p><strong>Konsequente Entsiegelung und Begrünung:</strong> Der Platz muss großflächig entsiegelt und in eine „grüne Lunge“ der Innenstadt verwandelt werden. Die Umgestaltung muss nach den Prinzipien der Schwammstadt erfolgen, damit Regenwasser gesammelt werden, versickern und verdunsten kann. Dies kühlt das Stadtklima und entlastet die Kanalisation.</p></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="2"><li><p><strong>Bäume schützen und ergänzen:</strong> Der vorhandene Baumbestand ist soweit wie möglich zu erhalten. Er muss durch zusätzliche, klimaresiliente Arten ergänzt werden. Unvermeidbare Eingriffe müssen durch qualitativ hochwertigen Ersatz vor Ort kompensiert werden.</p></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="3"><li><p><strong>Ganzheitliche Planung:</strong> Die Neugestaltung muss über den eigentlichen Parkplatz hinausgehen und die umgebenden Straßen sowie angrenzende Gebäude mitdenken. Sensible Bereiche wie der Platz vor der Synagoge müssen dabei würdevoll integriert werden.</p></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="4"><li><p><strong>Aufenthaltsqualität für Fußgänger:</strong>Wir fordern einen vom motorisierten Individualverkehr befreiten Beethovenplatz. Angrenzende Straßen inklusive der Dudweiler Straße müssen soweit möglich verkehrsberuhigt werden, um die Aufenthaltsqualität des gesamten Areals zu heben. Notwendig sind lediglich klar definierte Zonen am Rand des Platzes für barrierefreies Parken, Lieferverkehr sowie ausreichend Fahrradabstellanlagen.</p></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="5"><li><p><strong>Vielfältige Nutzung:</strong> Der neue Beethovenplatz soll multifunktional gestaltet werden. Zu den möglichen Nutzungen könnten beispielsweise Erholungs- und Ruhezonen mit vielfältigen Sitzgelegenheiten gehören, Klein-Urwälder, Wasserflächen zur Verbesserung des Mikroklimas, Spielbereiche für verschiedene Altersgruppen, flexible Flächen für kulturelle Veranstaltungen und Märkte, sowie gastronomische Angebote zum Verweilen. Die Ausgestaltung des Platzes soll einen ganzjährigen Aufenthalt und eine ganzjährige Nutzung ermöglichen.</p></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="6"><li><p><strong>Barrierefreiheit:</strong> Der Platz muss für alle Menschen zugänglich und nutzbar sein. Dies umfasst barrierefreie Wege, geeignete Bodenbeläge, Sitzgelegenheiten in verschiedenen Höhen und eine gute Beleuchtung für eine sichere Nutzung rund um die Uhr.</p></li></ol></div></div><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Das Positionspapier wurde auf unserem Workshop zum Thema Beethovenplatz gemeinsam erarbeitet.<br>
An zwei Terminen konnten insgesamt rund 20 Personen ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Diese wurden, auch im Rahmen einer Begehung vor Ort, kontrovers diskutiert.<br>
Vielen Dank an alle Beteiligten!</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Wed, 22 Oct 2025 16:35:05 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A1: Laubbläser der Stadtreinigung umstellen auf elektrisch</title>
                        <link>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/Laubblaser-der-Stadtreinigung-umstellen-auf-elektrisch-45579</link>
                        <author>Reinhard Schneeweiß (KV Saarbrücken)</author>
                        <guid>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/Laubblaser-der-Stadtreinigung-umstellen-auf-elektrisch-45579</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Die Mitgliederversammlung möge beschließen:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Der Fraktion der Grünen im Stadtrat Saarbrücken setzt sich dafür ein, dass die ZKE Saarbrücken die bestehenden benzinbetriebenen Laubbläser zur Straßenreinigung durch elektrisch betriebene Laubbläser ersetzt.</p></div></div><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Die Verwendung von Laubbläsern stellt generell durch die hohen Luftgeschwindigkeiten eine Gefährdung von Kleinsttierlebewesen dar. Im öffentlichen Bereich ist aufgrund der Verkehrssicherungspflicht die Verwendung zur schnellen Reinigung von Geh- und Verkehrswegen wohl nicht immer zu vermeiden. Trotzdem gibt es Umweltbelastungen, die durch den Ersatz benzinbetriebener Laubbläser durch akku-betriebene Laubbläser, vermieden oder deutlich reduziert werden können. Die öffentliche Hand würde mit einer Umstellung ein deutliches Signal setzen, dass Umwelt- und Lärmschutz Ernst genommen wird.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>Benzinbetriebene Laubbläser stellen eine erhebliche Umweltbelastung dar.</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>1. Sie erzeugen Lärm. Lärm stellt eine Beeinträchtigung des Wohlbefindens dar. Dies gefährdet sowohl den/die Beschäftigte/n als auch die umliegenden Bewohner. Die Lärmbelastung von benzinbetriebenen Laubbläsern liegt bei bis zu 115 dB. Das ist ungefähr so laut, wie neben einer startenden Propellermaschine zu stehen oder neben jemand, der mit einem Vorschlaghammer auf ein Blech haut. Auch akku-betriebene Laubbläser können bis zu 95 dB erzeugen. Das ist auch sehr laut. Um aber mit Akku-Bläsern auf die gleiche Lautstärke zu kommen wie 1 Benzin-Bläser, benötigt es demensprechend 100 Stk. Akkubläser. Subjektiv bedeutet das, dass ein Akku-Bläser nur 1/4 so laut wahrgenommen wird, wie ein Benzin-Bläaser</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings"><p>2. Benzinbetriebene Laubbläser arbeiten mit Benzin und stoßen aufgrund des technisch bedingten geringen Wirkungsgrades eine erhebliche Menge CO2 im Betrieb aus.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Tue, 21 Oct 2025 10:36:42 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>S2 zu OV Satzung vom 03.07.2022</title>
                        <link>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/OV-Satzung-vom-03-07-2022-50704/94679</link>
                        <author>Patrick Hahl (Vorstand OV Mitte)</author>
                        <guid>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/OV-Satzung-vom-03-07-2022-50704/94679</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Satzungstext</h2><div id="section_51260_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 57 bis 59:</h4><div><p>Ortsverbandsvorstand einberufen. Sie ist auf Antrag von mindestens drei Vorstandsmitgliedern oder <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">15</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">10</ins> Prozent der Mitglieder vom Vorstand einzuberufen, wenn die Antragsteller dies unter Angabe einer Tagesordnung beantragen.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Durch die Absenkung der Mindestzahl zum Quorum sollte auch die Zahl gesenkt werden um von den Mitgliedern eine MV einzuberufen.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Fri, 10 Oct 2025 12:04:00 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>S1 zu OV Satzung vom 03.07.2022</title>
                        <link>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/OV-Satzung-vom-03-07-2022-50704/94383</link>
                        <author>Martin Altehage (Vorstand OV Mitte)</author>
                        <guid>https://mvOVMitte301025.antragsgruen.de/mvOVMitte301025/OV-Satzung-vom-03-07-2022-50704/94383</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Satzungstext</h2><div id="section_51260_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">Von Zeile 68 bis 69:</h4><div><p>6. Die Mitgliederversammlung ist bei Anwesenheit von <del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">zehn</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">fünf</ins> Prozent der anwesenden stimmberechtigen Ortsverbandsmitglieder beschlussfähig.</p></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Die Beschlussfähigkeit bei Mitgliederversammlungen soll ab fünf statt zehn Prozent der anwesenden stimmberechtigen Ortsverbandsmitglieder gegeben sein. Durch den Mitgliederzuwachs im vergangen Jahr wurde es zunehmend schwieriger, bei Mitgliederversammlungen beschlussfähig zu sein. Die Absenkung folgt den Regeln anderen Gremien wie z..B. dem KV Saarbrücken.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sun, 05 Oct 2025 11:30:00 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>